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Anti-Hatespeech-Gesetz eine Fehlkonstruktion?

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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, mit dem Bundesjustizminister Heiko Maass (Foto) soziale Netzwerke zwingen will, gegen kriminelle Inhalte und Hassbotschaften auf ihren Seiten vorzugehen, ist „falsch konstruiert“. Zu dem Urteil kommt der IT-Fachanwalt Thomas Stadler in seinem Blog „Internet Law“. Der Gesetzesentwurf, so Stadler, ziele nicht darauf ab, von Hassbotschaften oder sonstigen gesetzeswidrigen Publikationen Betroffenen bessere Möglichkeiten zu geben, dagegen vorzugehen. Stattdessen stelle er nicht viel mehr als einen Bußgeldkatalog bereit und schaffe lediglich ein neues staatliches Ordnungs- und Sanktionssystem – ohne Nutzen für Opfer von Hatespeech etc.

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Verzicht auf digitale „Leibeigenschaft“?

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Amazon, Apple, Facebook, Google (Alphabet), Microsoft: Stellen Sie sich vor, Sie wären gezwungen, nach und nach auf deren Dienste und Produkte zu verzichten – in welcher Reihenfolge würden Sie sich verabschieden? Dieses Quiz hat Farhaad Manjoo (Bild) auf der Website der New York Times mit seinen Lesern veranstaltet und die Ergebnisse mit seinen eigenen Präferenzen verglichen. Hintergrund des Spiels war ein Blog-Artikel, in dem er über seine persönliche „Leibeigenschaft“ zu den „Frightful Five“ räsoniert hatte und der Frage nachgegangen war, von welchem Unternehmen er am stärksten abhängig ist. – Ein Zwischenergebnis des Quiz‘ (an dem man nach wie vor teilnehmen kann): Die meisten Befragten würden zuerst auf Facebook verzichten.

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Gefahr durch Fake News – ein Fake?

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Mit dem Phänomen „Fake News“ und den zunehmend aufgeregten Diskussionen darüber beschäftigt sich eine umfangreiche Serie von Alexander und Bettina Hemmer im Online-Magazin Telepolis des Heise Verlags. Darin geht es unter anderem um die Frage, was Fake News überhaupt sind und zu welchen Effekten der Kampf dagegen führen kann. „Wächter der Meinungsfreiheit“ wie die Task Force des Bundesjustizministeriums etwa könnten sich zu „Zensur-U-Booten für Facebook & Co.“ auswachsen. – Die These des eben publizierten sechsten Teils der Serie: Angebliche Gefahren durch Fake News sind vielleicht selbst ein Fake.

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Fakten-Check für Trump-Tweets

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Donald Trump ist ein fleißiger Twitterer, wenn auch vermutlich nicht alle Tweets, die über seinen Account veröffentlicht werden, von ihm persönlich stammen, sondern teils von Mitarbeitern seines Büros. Bereits mehrfach jedenfalls ist @realdonaldtrump beim Verdrehen, Reduzieren oder sonstigen Verfälschen von Tatsachen erwischt worden. Die Washington Post hat nun Plug-ins für die Browser Chrome und Firefox entwickelt; die Browser-Erweiterungen sollen als automatische Fakten-Checker dienen und Trump-Tweets im selben Bildschirmfenster Erläuterungen beziehungsweise Korrekturen Fakten hinzufügen. Die Funktion der Plug-ins scheint jedoch (noch) instabil zu sein

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Projekt „Schmalbart“: Fakten gegen rechte Hetze

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christoph_kappesNachdem das sehr erfolgreiche ultrarechte US-Online-Netzwerk Breitbart seine Expansion nach Deutschland angekündigt hat, formiert sich eine Gegenbewegung. – Breitbart, nach seinem Gründer benannt, einem 2012 verstorbenen Journalisten, sticht durch Rassismus, Sexismus und Fremdenfeindlichkeit in attraktiver Boulevard-Aufmachung hervor und sorgt mit Falschmeldungen für Hetze. Breitbarts früherer Chef Stephen Bannon war Wahlkampfmanager von Donald Trump und wurde von diesem jüngst zum Chefstrategen ernannt. –  Ein Online-Projekt des Hamburger Publizisten Christoph Kappes (Bild) mit dem beziehungsreichen Namen „Schmalbart“ will faktenignoranten Hetzquellen wie Breitbart nun Aufklärung entgegensetzen – in verständlicher Sprache und ohne die in sozialen Medien oft anzutreffende intellektuelle Arroganz.

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