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Was darf Facebook löschen?

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Facebook löscht Beiträge von Nutzern, die rechtswidrig sind beziehungsweise nicht den Standards des Netzwerks entsprechen oder entsprechen sollen. Mitunter liegt Facebook aber auch daneben und löscht Beiträge mit legalen Inhalten. Der Medienanwalt Joachim Steinhöfel (Bild: Hilmaarr) sammelt und kommentiert derartige Fälle auf seiner Website „Facebook-Sperre – Wall of Shame“. Wie Telepolis schreibt, vertritt Steinhöfel aktuell außerdem einen Facebook-Nutzer, dessen Kommentar zu einem verlinkten Zeitungsartikel gelöscht wurde. Der Anwalt ist der Ansicht, dass Nutzer einen Anspruch darauf haben, legale Inhalte auf Facebook veröffentlichen zu dürfen, wenn Facebook das Recht beanspruche, die Daten seiner Nutzer zu nutzen.

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Facebook: sorry – aber Konsequenzen?

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Die Entschuldigung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg vor dem US-Kongress für die Fehler, die zum Datenklau durch Cambridge Analytica geführt haben, ist unglaubwürdig, urteilt Julian Pütz auf netzpolitik.org. Wenn Facebook bei einer Datenschlamperei erwischt wurde, sei das Unternehmen immer derselben Beschwichtigungsstrategie gefolgt: zuerst ein teilweises Schuldeingeständnis mit Betonen des guten Willens, dann der Hinweis auf existierende Möglichkeiten, persönliche Daten zu schützen und schließlich die Ankündigung neuer Werkzeuge. – Pütz hat eine entsprechende Chronologie zusammengetragen, darunter die bereits in Harvard kritisierte Gründung des Dienstes (2003), die Einführung des Newsfeeds 2006, die Weitergabe von Nutzerdaten an Werbekunden (2010) beziehungsweise an App-Anbieter (2011) und die Manipulation von Newsfeeds für psychologische Experimente (2014). Nachhaltige Konsequenzen, so Pütz: Fehlanzeige; Facebook sei „lernresistent“

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Facebook regulieren statt löschen

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Mit dem Twitter-Hashtag #deletefacebook versuchen Gegner des weltgrößten sozialen Netzwerks, nach dem Datenklau durch Cambridge Analytica und der möglichen Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahlen möglichst viele Nutzer zum dauerhaften Ausstieg zu bewegen. Siva Vaidhyanathan (Bild) findet, das sei der falsche Weg. Denn Facebook, so der US-Medienwissenschaftler in einem Artikel für die New York Times, würde selbst zehntausende von Abgängen kaum bemerken. Gleichzeitig zögen Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern realen Nutzen aus Facebook – das erschreckenderweise oft ihre einzige Nachrichtenquelle sei. Vaidhyanathans plädiert angesichts dieser Kombination aus Nutzen und Machtfülle für härte Regulierungsmaßnahmen gegenüber Sozialen Netzen, speziell Facebook. Die EU mit der Datenschutzgrundverordnung sieht er hier auf einem guten Weg.

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NetzDG: Sachlich bleiben!

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Über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gegen Online-Hass-Postings (Symbolbild) wird seit dem Beginn seiner Gültigkeit zu Jahresanfang erneut heftig diskutiert. Dieser Diskussion fehle die Sachlichkeit, sie sei geradezu hysterisch, urteilt der Fachanwalt Thomas Stadler in seinem Blog Internet-Law. Er mahnt eine sachliche Bewertung an und thematisiert zentrale Pros und Contras des Gesetzes. So gibt der Blogger zu bedenken, dass das Gesetz ja auf ein tatsächlich vorhandenes Problem reagiere, nämlich darauf, dass die bislang von Sozialen Netzen angewendeten Kriterien zur Löschung strafbarer und rechtswidriger Inhalte intransparent sind. Andererseits stehe fest, dass diverse Regelungen des NetzDG sich nicht mit dem Europarecht vertragen, das aber für sich wiederum sehr uneinheitlich sei – geradezu eine „Wundertüte“. – Zur Verbesserung spricht Stadler sich unter anderem für ein Widerspruchsverfahren gegen Löschentscheidungen seitens der Netzbetreiber aus.

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Social Media für den Job – erlaubt?

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Dürfen Unternehmen Mitarbeiter dazu verpflichten, Social-Media-Anwendungen wie Yammer oder Facebook im Job zu nutzen, auch wenn nicht klar ist, welche Informationen von den Plattformbetreibern gesammelt und an den Arbeitgeber weitergegeben werden? Dieser Frage geht der IT-Fachanwalt Gerald Spyra (Bild) in einem Gastbeitrag für den IT-Security-Blog von Mike Kuketz nach. Die Antwort ist, wie meist bei Juristen, komplex. Soviel jedoch lässt sich sagen: Arbeitgeber müssen ihre Angestellten darüber informieren, welche Daten von wem an wen fließen – und zwar konkret in jedem Einzelfall.

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