SHE-Blogpicks

Anti-Hatespeech-Gesetz eine Fehlkonstruktion?

Posted by in Allgemein

Diese Seite teilen:

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, mit dem Bundesjustizminister Heiko Maass (Foto) soziale Netzwerke zwingen will, gegen kriminelle Inhalte und Hassbotschaften auf ihren Seiten vorzugehen, ist „falsch konstruiert“. Zu dem Urteil kommt der IT-Fachanwalt Thomas Stadler in seinem Blog „Internet Law“. Der Gesetzesentwurf, so Stadler, ziele nicht darauf ab, von Hassbotschaften oder sonstigen gesetzeswidrigen Publikationen Betroffenen bessere Möglichkeiten zu geben, dagegen vorzugehen. Stattdessen stelle er nicht viel mehr als einen Bußgeldkatalog bereit und schaffe lediglich ein neues staatliches Ordnungs- und Sanktionssystem – ohne Nutzen für Opfer von Hatespeech etc.

0

Kritik am Staatstrojaner-Gesetzentwurf

Posted by in Allgemein

Diese Seite teilen:

Netzpolitik.org hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Bundestrojaner (plastische Darstellung: Chaos Computer Club) veröffentlicht, der künftig auch gegen Alltagskriminalität eingesetzt werden soll. Die Strafverfolgungsbehörden hätten damit die Möglichkeit, bei 38 Delikten Smartphones und Computer direkt abzuhören, anstatt einen richterlichen Beschluss zur Telekommunikationsüberwachung einholen zu müssen. Netzpolitik-Autor Andre Meister wendet sich gegen die häufige Behauptung von Sicherheitsbehörden, sie könnten ihre Aufgaben ohne Staatstrojaner nicht erfüllen („Going Dark“) und zitiert Stimmen aus Wissenschaft, Politik, Recht und IT, die den Entwurf aus unterschiedlichen Gründen ablehnen.

0

Digitalisierung und De-Globalisierung

Posted by in Allgemein

Diese Seite teilen:

Offenmarktpolitik sichert Wachstum und Wohlstand weltweit – oder? Es spricht viel dafür, dass diese ehemals konsensfähige Weisheit an Gültigkeit verliert, so Gabriela Simon im Online-Magazin Telepolis (Logo) aus dem Heise Verlag. Seit 2008 wachse der globale Handel langsamer als die Produktion, ein deutliches Zeichen für eine Schwächung des Globalisierungs-Trends. US-Präsident Trump und seine protektionistischen Impulse seien dafür nicht der Grund, sondern nur ein Anzeichen. – Simons ausführliches Feature in vier Teilen geht der De-Globalisierung auf den Grund und beleuchtet dabei auch die Rolle digitaler Technologie. 3D-Druck etwa, so die Autorin, könnte die Produktion vieler Güter dezentralisieren und globale Warenströme reduzieren.

0

Anti-Fake-Hate-Gesetz auch in UK?

Posted by in Allgemein

Diese Seite teilen:

Nicht nur in Deutschland könnten die Betreiber großer sozialer Netzwerke künftig strengen rechtlichen Anforderungen unterliegen, was die Löschung von Hassbotschaften und strafbaren Falschnachrichten angeht. Nachdem Bundesjustizminister Maas Ende März den seither heftig umstrittenen Entwurf für ein „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ vorgelegt hat, befasst sich auch eine Gruppe britischer Parlamentarier mit einem Gesetzentwurf gegen Hate Speech und Fake News. Wie The Register berichtet, kommt ein Report des Home Affairs Committee (Foto: Vorsitzende Yvette Cooper, Labour Party) im britischen Parlament zu dem Schluss, dass Facebook und die anderen Netzriesen für Gesetzesverstöße in ihrem Verantwortungsbereich ebenso haftbar gemacht werden sollten wie Fußballvereine für die Kosten von Polizeieinsätzen gegen gewaltbereite Fans. – Der UK-Report nimmt explizit Bezug auf die deutschen Aktivitäten.

0

Blockchain-Potential – außer Bitcoin

Posted by in Allgemein

Diese Seite teilen:

Blockchain (Illustration: David Stanciewicz), die Technologie hinter der Kryptowährung Bitcoin, lässt sich auch anders verwenden, so Klemens Kowalski. In einer noch laufenden Serie beschreibt der Blogger aus Buxtehude bei Hamburg mehrere Anwendungsmöglichkeiten, etwa alternative, seiner Ansicht nach sinnvollere Kryptowährungen wie NEM/XEM oder Waves und die Wirtschaftsförderung von lokalen Kreisläufen und mittelständischen Unternehmen auf Waves-Basis. Das Potential erstreckt sich nach Kowalskis Ansicht außerdem auf private Initiativen und die Kommunalpolitik sowie auf die Möglichkeit, Onlinehändlern wie Amazon etwas entgegenzusetzen.

0