NetzDG: Sachlich bleiben!

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Über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gegen Online-Hass-Postings (Symbolbild) wird seit dem Beginn seiner Gültigkeit zu Jahresanfang erneut heftig diskutiert. Dieser Diskussion fehle die Sachlichkeit, sie sei geradezu hysterisch, urteilt der Fachanwalt Thomas Stadler in seinem Blog Internet-Law. Er mahnt eine sachliche Bewertung an und thematisiert zentrale Pros und Contras des Gesetzes. So gibt der Blogger zu bedenken, dass das Gesetz ja auf ein tatsächlich vorhandenes Problem reagiere, nämlich darauf, dass die bislang von Sozialen Netzen angewendeten Kriterien zur Löschung strafbarer und rechtswidriger Inhalte intransparent sind. Andererseits stehe fest, dass diverse Regelungen des NetzDG sich nicht mit dem Europarecht vertragen, das aber für sich wiederum sehr uneinheitlich sei – geradezu eine „Wundertüte“. – Zur Verbesserung spricht Stadler sich unter anderem für ein Widerspruchsverfahren gegen Löschentscheidungen seitens der Netzbetreiber aus.