NetzDG gilt nun – und weiter?

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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zur Bekämpfung von Hass- und Gewalt-Postings in sozialen Medien ist seit Jahresanfang in Kraft. Nun nimmt die Diskussion darüber nimmt erneut Fahrt auf – auch wenn gar nicht klar ist, ob etwa die Sperrung des Twitter-Kontos der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch auf dem Gesetz fußt. Constanze Kurz (Bild), Berliner Informatikerin und ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs, geht in einem Beitrag für Netzpolitik.org noch einmal auf die Schwächen des Gesetzes ein und hält es zumindest gegenwärtig für unwahrscheinlich, dass verlässliche inhaltliche Prüfungen durchführbar sind, mangels qualifizierter Ressourcen bei Twitter und Co.. Außerdem sei es mit der Anonymisierungstechnik Tor recht einfach, seinen Standort zu verschleiern und das nur in Deutschlang geltende Gesetz zu umgehen.