Mit seiner geplanten neuen Datenschutzgesetzgebung könnte China sich zu so etwas wie dem „Champion der digitalen Rechte“ entwickeln, meint Kieren McCarthy in The Register. Diese Prognose, mit Bezug auf die als restriktiv und repressiv angesehene chinesische Regierung der Volksrepublik doch recht überraschend, relativiert der Autor dann freilich sehr deutlich: Der Gesetzentwurf bezieht sich nämlich auf die Pflichten von Netzbetreibern („Network Operators“) aller Art, darunter auch Google und Facebook. Diese sollen künftig verpflichtet sein, jeden Nutzer – und die chinesische Regierung – zu unterrichten, bevor Daten über ihn außer Landes gesendet werden. Ähnliche Datenschutzregeln gelten auch in Europa oder Brasilien oder werden diskutiert. Chinas lange Zensurgeschichte, verbunden mit Abschreckung und Verfolgung, mache den Gesetzentwurf jedoch eher bedrohlich als schützend, so McCarthy.
